Aktuell

04.06.2020 | Tagesordnung für die 06. Sitzung des Burgenländischen Landtages

Landtag im Zeichen der Coronakrise

7. Mai 2020
In der Sitzung des Burgenländischen Landtages standen erneut die Coronakrise und ihre Auswirkungen im Vordergrund. Beim Landtags-Comeback von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil
nach seiner Stimmband-OP wurde in einer Aktuellen Stunde über die Kosten der Covid-19-Pandemie und die von der SPÖ geforderte "Besteuerung der Superreichen" diskutiert.

Die Länder und Gemeinden werden in der Krise ebenso wie der Bund deutlich mehr als geplant ausgeben und weniger einnehmen. Das Burgenland werde heuer rund 40 Millionen Euro weniger erhalten als ursprünglich geplant, den Gemeinden werden 20 Millionen Euro entgehen. Die Kosten der Krise seien auf allen Ebenen spürbar.

In der Fragestunde waren außerdem die Auswirkungen der Coronakrise auf die Familienberatungsstellen im Burgenland Thema. Zu Beginn der Krise ist es dort zu einem starken Rückgang bei den Beratungen gekommen. Erst Ende April sind die Zahlen langsam wieder gestiegen. Zentrale Anliegen der Familien sind unter anderem die Belastung durch Kinderbetreuung und Home Office oder finanzielle Sorgen. Fälle von Gewalt sind in den Familienberatungsstellen kaum ein Thema gewesen.

75 Jahre Ende des 2. Weltkrieges in Europa

7. Mai 2020
Am 8. Mai 1945, um 23.01 Uhr, endete der 2. Weltkrieg in Europa aufgrund der Kapitulationserklärung der deutschen Wehrmacht vom 7. Mai 1945. Aus Anlass des 75. Jahrestages des Endes des 2. Weltkrieges in Europa gedachte Landtagspräsidentin Verena Dunst gemeinsam mit Vertretern und Vertreterinnen der Burgenländischen Landesregierung und des Burgenländischen Landtages diesem denkwürdigen Ereignis mit einer Kranzniederlegung vor dem Mahnmal gegen Krieg und Faschismus beim Landhaus in Eisenstadt.


„Das Burgenland war über viele Jahre hindurch Zeuge des Grauens des Nationalsozialismus. Die Geschehnisse dieser Zeit forderten Opfer in allen Gemeinden des Landes. Die jüdische Bevölkerung wurde vertrieben, es gab harsche Zwangsmaßnahmen gegen Roma und Sinti. Die Bevölkerung litt unter politischer Verfolgung, Enteignung, Zwangsverpflichtung und dem Verlust geliebter Menschen. Mit dieser Kranzniederlegung gedenken wir all jenen Burgenländerinnen und Burgenländern, die von 1938 bis 1945 aus politischen, religiösen und rassischen Gründen dem Naziregime zum Opfer fielen, die unter dem Krieg gelitten haben und während des Krieges ums Leben gekommen sind. Ich möchte mich an dieser Stelle und zum heutigen Gedenken auch vor den Burgenländerinnen und Burgenländern verneigen, die unser Land aus den Trümmern wieder aufgebaut und in einer für uns heute unvorstellbaren Lage an eine Zukunft für unser kleines Heimatland geglaubt haben. Sie haben den Grundstein für unser heutiges Burgenland gelegt. Ein Land, in dem wir gut und sicher leben können, ein Land, in dem wir stolz sind auf unsere Volksgruppen, ein Land, das zuversichtlich in die Zukunft blicken kann“, so Landtagspräsidentin Verena Dunst.

 

07.05.2020 | Tagesordnung für die 05. Sitzung des Burgenländischen Landtages

4.242 Zugriffe auf den Live-Stream zum Landtag im "Corona-Modus"

17.4.2020
Die coronabedingten Maßnahmen hatten bei der gestrigen Landtagssitzung keinen Zuschauerbesuch ermöglicht. Umso erfreulicher aber ist es, dass viele interessierte Bürgerinnen und Bürger via Live-Stream bei der Sitzung dabei waren.

„Es ist mir sehr wichtig, dass die Burgenländerinnen und Burgenländer unsere Arbeit im Landtag, den Verlauf der Sitzungen und auch die Reden „ihrer“ oder „ihres“ Abgeordneten aus dem Heimatbezirk verfolgen können“, so die Landtagspräsidentin.

4.242 Zugriffe wurden bei den gestrigen Sitzungen auf den Live-Stream der Webseite des Landtages verzeichnet. Eine der höchsten Zugriffsraten bislang.

„Das große Interesse der Bevölkerung an der Demokratie freut mich als Landtagspräsidentin sehr, weil es mir ein Herzensanliegen ist, die Bürgerinnen und Bürger an unserer Arbeit teilhaben zu lassen und Ihnen umfassende Informationen zur Verfügung zu stellen“, zeigt sich Dunst erfreut und lädt dazu ein, auch bei kommenden Sitzungen zahlreich online dabei zu sein.

 

Landtag beschloss Covid-19-Sammelnovelle

16. April 2020
Der burgenländische Landtag hat heute einstimmig eine Covid-19-Sammelnovelle beschlossen, die insgesamt 39 Gesetzesänderungen umfasst.

Bei der Sitzung, die unter verstärkten Hygienemaßnahmen abgehalten wurde, stellten alle Parteien Einigkeit und Zusammenhalt in Zeiten der Krise in den Vordergrund.

Die Corona-Sammelnovelle ermöglicht unter anderem die Abhaltung von Gemeinderatssitzungen per Videokonferenz sowie Umlaufbeschlüsse. Außerdem wurden die Rahmenbedingungen für ein Notfallkrankenhaus geschaffen, die Kassenkredite für Gemeinden erhöht und Fristen, etwa im Baurecht, verlängert.

In der Sitzung wurden außerdem eine Änderung des Jagdgesetzes, die das Aussetzen von Federwild nur noch zum Bestandsschutz erlaubt, und ein Entschließungsantrag zur A3-Verlängerung, die aus dem Bundesstraßengesetz gestrichen werden soll, beschlossen.

Erste Landtagssitzungen im „Corona-Modus“ reibungslos verlaufen

16. April 2020
Das Burgenland hat mit der heutigen Landtagssitzung bewiesen, dass die Demokratie funktioniert und keine Krise sie erschüttern kann. Die burgenländischen Abgeordneten sind sich ihrer großen Verantwortung bewusst und zeigen in besonderen Zeiten besondere Zusammenarbeit.

Die umfangreiche Tagesordnung und das volle Sitzungsprogramm unter speziellen Hygienemaßnahmen haben allen Abgeordneten ein hohes Maß an Konzentration abverlangt. Der Landtag arbeitet trotz notwendiger Einschränkungen in vollem Umfang, ermöglicht durch den Schulterschluss über Fraktionsgrenzen hinweg - gemeinsam im Sinne der Demokratie.

„Ich bedanke mich für den vorbildlichen Ablauf der heutigen Landtagssitzung. Mein besonderer Dank gilt allen Abgeordneten, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landtagsdirektion und dem Landesdesinfektor Patrick Gsellmann, die für den reibungslosen Ablauf der Sitzung gesorgt haben. Der burgenländische Landtag hat sich krisenfest gezeigt und darauf bin ich stolz“, zeigte sich Landtagspräsidentin Verena Dunst erfreut.

Der Landtag fand aufgrund der Sicherheitsmaßnahmen ohne Besucherinnen und Besucher statt. Die Sitzung konnte aber via Live-Stream mitverfolgt werden. Besonderer Dank gilt den Gebärdensprachdolmetscherinnen für ihren Einsatz. Es ist wichtig, dass gerade in dieser Zeit alle teilhaben können.

16.4.2020 | Tagesordnung für die 04. Sitzung des Burgenländischen Landtages

16.4.2020 | Tagesordnung für die 03. Sitzung des Burgenländischen Landtages

Corona Virus - Burgenländischer Landtag für Besucher gesperrt

13. März 2020
Landtagspräsidentin Verena Dunst: „Ich möchte sicherstellen, dass die verfassungsmäßigen Institutionen aufrechterhalten werden und der Landtag handlungsfähig bleibt.“

Zur Eindämmung der Verbreitung des COVID-19 Virus werden für den Burgenländischen Landtag Maßnahmen gesetzt. Bis auf weiteres finden keine Veranstaltungen und Führungen im Landtagssitzungssaal statt. Für die Landtagssitzung am 2. April bleiben die Galerien im Landtag für Besucher gesperrt. Die Sitzung wird via Live-Stream auf der Webseite des Burgenländischen Landtages übertragen.

„Bürgernähe und Transparenz des Gesetzgebungsprozesses sind mir ein großes Anliegen. Ich bitte daher die Bevölkerung um Verständnis, für die Maßnahmen. Es ist wichtig, auch im Landtag dafür zu sorgen, dass Bürgerinnen und Bürger vor einer Ansteckung geschützt werden und alle Vorkehrungen zu treffen, damit die Arbeit des Landtages weitergeführt werden kann.“

Im Rahmen einer erweiterten Präsidialkonferenz, bei der alle im Landtag vertretenen Parteien anwesend waren, wurde die weitere Vorgehensweise behandelt. „Wichtig ist es trotz der Einschränkungen ein Höchstmaß an Transparenz und Information der Öffentlichkeit zu gewährleisten“.

Das Covid19-Virus ist auch Thema in der österreichischen LandtagspräsidentInnenkonferenz, bei der das Burgenland seit 1. Jänner 2020 den Vorsitz innehat. Die Landtagspräsidenten und -präsidentinnen im Land stehen im ständigen Austausch. Auf Anregung des Burgenlandes ist eine gemeinsame Entschließung betreffend die Landtage in Österreich in Vorbereitung.  

Weiters appelliere ich an die Burgenländerinnen und Burgenländer, die Handlungsempfehlungen und Einschränkungen zur Eindämmung des Corona-Virus ernst zu nehmen und einzuhalten: "Wir schützen damit unsere Familien, unsere engsten Freunde und die ältere Generation. Die deutliche Verringerung unserer sozialen Kontakte kann die Ausbreitung des Virus entscheidend verlangsamen, vielleicht sogar zum Stillstand bringen. Die derzeitige Situation fordert uns alle. Gemeinsam werden wir aber auch diese Herausforderung meistern!"

 

 

27.2.2020 | 2. Sitzung des Landtages | Präsentation des Regierungsprogramms
Zukunftsplan
Burgenland

Tagesordnung für die 02. Sitzung des Burgenländischen Landtages
am Donnerstag, dem 27. Feber 2020

XXI. Gesetzgebungsperiode des Burgenländischen Landtages - Landtagspräsidentin Verena Dunst und Landtagsdirektorin Mag.a Dr.in Elisabeth Neuhold ziehen Bilanz

Tagesordnung für die 01. (konstituierende) Sitzung des Burgenländischen Landtages
am Montag, dem 17. Feber 2020

Das Burgenland hat gewählt - die Ergebnisse der Landtagswahl 2020 finden Sie unter:
https://wahl.bgld.gv.at/wahlen/lt20200126x.nsf

#politik-er-leben - „Geschichte(n) eines Hauses“
Landtagspräsidentin Verena Dunst präsentiert gemeinsam mit den Burgenländischen Volkshochschulen die neuen Themenführungen im Landhaus und Initiativen vor Ort im Rahmen der Demokratie-Offensive #politik-er-leben.

Broschüre des Bgld. Landtages  - [download PDF]

Herzlich willkommen im Landhaus! Kick-Off für neuen Besucherdienst
Landtagsguides und interaktives Online-Anmeldetool bei Sonderführung mit Bildungsverantwortlichen aus dem gesamten Land erprobt