Tagesordnung

für die 13. Sitzung des Burgenländischen Landtages

am Donnerstag, den 19. Mai 2016

  1. Fragestunde;

  2. Aktuelle Stunde zum Thema: „Sprache, Werte, Leitkultur - Bausteine zur erfolgreichen Integration";

  3. Bericht des Rechtsausschusses und des Finanz-, Budget- und Haushaltsausschusses betreffend den Beschlussantrag (Beilage 361), mit dem der Tätigkeitsbericht des Antidiskriminierungsbeauftragten des Landes Burgenland, Berichtszeitraum 2013 bis 2015, zur Kenntnis genommen wird (Zahl 21 - 241) (Beilage 392);

    Berichterstatterin: LAbg. Edith Sack


  4. Bericht des Rechtsausschusses über den Bericht des Rechnungshofes (Beilage 369) betreffend der abgestufte Bevölkerungsschlüssel im Finanzausgleich (Zahl 21 - 249) (Beilage 393);

    Berichterstatterin: LAbg. Doris Prohaska


  5. Bericht des Rechtsausschusses und des Finanz-, Budget- und Haushaltsausschusses über den selbständigen Antrag der Landtagsabgeordneten Robert Hergovich, Géza Molnár, Kolleginnen und Kollegen auf Fassung einer Entschließung (Beilage 376) betreffend Handwerkerbonus (Zahl 21 - 256) (Beilage 394);

    Berichterstatter: LAbg. Hergovich


  6. Bericht des Rechtsausschusses und des Finanz-, Budget- und Haushaltsausschusses über den selbständigen Antrag der Landtagsabgeordneten Robert Hergovich, Géza Molnár, Kolleginnen und Kollegen auf Fassung einer Entschließung (Beilage 377) betreffend ein "Südburgenland-Paket" (Zahl 21 - 257) (Beilage 395);

    Berichterstatter: LAbg. Schnecker


  7. Bericht des Rechtsausschusses und des Umweltausschusses über den selbständigen Antrag der Landtagsabgeordneten Robert Hergovich, Géza Molnár, Mag. Christian Sagartz, BA, Wolfgang Spitzmüller, Manfred Kölly, Kolleginnen und Kollegen auf Fassung einer Entschließung (Beilage 378) betreffend den europaweiten Ausstieg aus der atomaren Energiegewinnung (Zahl 21 - 258) (Beilage 396);

    Berichterstatterin: LAbg. Ingrid Salamon


  8. Bericht und Abänderungsantrag des Rechtsausschusses und des Finanz-, Budget- und Haushaltsausschusses über den selbständigen Antrag der Landtagsabgeordneten Regina Petrik und Wolfgang Spitzmüller auf Fassung einer Entschließung (Beilage 370) betreffend Förderung der kulturellen und sprachlichen Vielfalt in den burgenländischen Kindergärten und Schulen (Zahl 21 - 250) (Beilage 397);

    Berichterstatterin: LAbg. Doris Prohaska


  9. Bericht und Abänderungsantrag des Rechtsausschusses und des Finanz-, Budget- und Haushaltsausschusses über den selbständigen Antrag der Landtagsabgeordneten Manfred Kölly und Gerhard Hutter (Beilage 373) betreffend Erteilung eines Ortskernzuschlages auch ohne Genehmigung einer Wohnbauförderung (Zahl 21 - 253) (Beilage 398);

    Berichterstatter: LAbg. Molnár


  10. Bericht und Abänderungsantrag des Rechtsausschusses und des Finanz-, Budget- und Haushaltsausschusses über den selbständigen Antrag der Landtagsabgeordneten Patrik Fazekas, Mag. Thomas Steiner, Mag. Christian Sagartz, BA, Kollegin und Kollegen auf Fassung einer Entschließung (Beilage 379) betreffend den Ausbau der Elektromobilität im Burgenland (Zahl 21 - 259) (Beilage 399);

    Berichterstatter: LAbg. Mag. Wolf, M.A.

Der Landtagspräsident:

Christian Illedits eh.