Tagesordnung

für die 21. Sitzung des Burgenländischen Landtages

am Donnerstag, den 26. Jänner 2017

  1.  Fragestunde; (→Video)

  2. Bericht des Rechtsausschusses und des Agrarausschusses über den Gesetzentwurf (Beilage 700), mit dem die Burgenländische Landarbeitsordnung 1977 geändert wird (Zahl 21 - 483) (Beilage 729); (→Video)

    Berichterstatter: LAbg. Sodl


  3. Bericht des Rechtsausschusses und des Finanz-, Budget- und Haushaltsausschusses betreffend den Beschlussantrag (Beilage 696), mit dem der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens zugestimmt wird (Zahl 21 - 479) (Beilage 730); (→Video)

    Berichterstatter: LAbg. Kovacs


  4. Bericht des Rechtsausschusses und des Finanz-, Budget- und Haushaltsausschusses betreffend den Beschlussantrag (Beilage 697), mit dem der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG Zielsteuerung-Gesundheit zugestimmt wird (Zahl 21 - 480) (Beilage 731);

    Berichterstatter: LAbg. Kovacs


  5. Bericht des Rechtsausschusses und des Finanz-, Budget- und Haushaltsausschusses betreffend den Beschlussantrag (Beilage 698), mit dem die Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern, mit der die Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Abgeltung stationärer medizinischer Versorgungsleistungen von öffentlichen Krankenanstalten für Insassen von Justizanstalten geändert wird, zur Kenntnis genommen wird (Zahl 21 - 481) (Beilage 732);

    Berichterstatter: LAbg. Kovacs


  6. Bericht des Rechtsausschusses und des Finanz-, Budget- und Haushaltsausschusses betreffend den Beschlussantrag (Beilage 699), mit dem der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern, mit der die Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern über die gemeinsame Förderung der 24-Stunden-Betreuung geändert wird, zugestimmt wird (Zahl 21 - 482) (Beilage 733); (→Video)

    Berichterstatter: LAbg. Mag. Drobits


  7. Bericht des Rechtsausschusses und des Finanz-, Budget- und Haushaltsausschusses betreffend den Beschlussantrag (Beilage 701), mit dem der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern, mit der Regelungen zu Haftungsobergrenzen vereinheitlicht werden - HOG-Vereinbarung, zugestimmt wird (Zahl 21 - 484) (Beilage 734); (→Video)

    Berichterstatter: LAbg. Hergovich


  8. Bericht und Abänderungsantrag des Rechtsausschusses und des Finanz-, Budget- und Haushaltsausschusses über den selbständigen Antrag der Landtagsabgeordneten Manfred Kölly und Gerhard Hutter auf Fassung einer Entschließung (Beilage 456) betreffend Förderung des Erste-Hilfe-Auffrischungskurses (Zahl 21 - 316) (Beilage 735); (→Video)

    Berichterstatter: LAbg. Molnár


  9. Bericht und Abänderungsantrag des Rechtsausschusses und des Finanz-, Budget- und Haushaltsausschusses über den selbständigen Antrag der Landtagsabgeordneten Patrik Fazekas, Mag.a Regina Petrik, Kollegin und Kollegen auf Fassung einer Entschließung (Beilage 661) betreffend Top-Jugendpaket (Zahl 21 - 473) (Beilage 736); (→Video)

    Berichterstatter: LAbg. Rosner


  10. Bericht und Abänderungsantrag des Rechtsausschusses über den selbständigen Antrag der Landtagsabgeordneten Mag. Thomas Steiner, Kollegin und Kollegen auf Fassung einer Entschließung (Beilage 702) betreffend Verschleierungsverbot (Zahl 21 - 485) (Beilage 737); (→Video)

    Berichterstatter: LAbg. Mag. Sagartz, BA



Der Landtagspräsident:

Christian Illedits eh.

Außerhalb der Tagesordnung: Behandlung eines Dringlichkeitsantrages und einer dringlichen Anfrage (--> Video)